Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Danny Eichelbaum

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, meine sehr geehrten Damen und Herren,

der alte Preußenkönig Fritz hat mal gesagt: „ Die Finanzen sind die Nervenbahnen des Staates.“ Wenn dem so ist, dann liegen die Nerven hier im Landkreis blank, weil die Haushaltssituation des Landkreises dramatisch schlecht ist.

Das Haushaltsjahr 2010 wird ein Jahr der klammen Kassen und mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch die nächsten Jahre. Denn die kommunalen Steuerrückgänge werden erst zeitversetzt über die Kreisumlage bei uns ankommen. Der Landkreis Teltow-Fläming muss sich deshalb auf erhebliche finanzielle Einschnitte vorbereiten.

Die Ursachen für diese katastrophale Entwicklung des Haushaltes liegen nur bedingt in den Auswirkungen der Finanz-und Wirtschaftskrise. Richtig ist, viele der Ausgaben oder jetzt Aufwendungen sind Pflichtaufgaben, die vom Bund oder Land dem Landkreis mit mal weniger, mal mehr finanzieller Erstattung übertragen worden sind.

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