Teltow-Fläming: Keine digitalen Sitzungen im Kreistag

Kreistag per Video-Übertragung: Theoretisch wäre das möglich. Dafür hatte das Land extra eine Notlagen-Verordnung verabschiedet. Doch in Teltow-Fläming reicht die aktuelle Corona-Situation nicht aus, um eine Notlage festzustellen.

Die Corona-Lage im Landkreis ist ernst, aber offenbar nicht ernst genug, damit sich der Kreistag in einer digitalen statt einer Präsenzsitzung treffen könnte. Kreistagsmitglied Matthias Stefke (BVB/FW) hatte das in einer Anfrage in der vergangenen Woche kritisch angemerkt. Er hatte zuvor angeregt, den Kreisausschuss – ein kleineres Gremium, in dem dennoch alle Fraktionen vertreten sind – per Video- oder Audiositzung zusammenkommen zu lassen.

Mit einer neuen Verordnung hatte das Land Brandenburg bereits im April geregelt, dass Sitzungen künftig in einer Liveübertragung stattfinden können. Die Verordnung gilt zunächst bis Mitte 2021. Um von den neuen Möglichkeiten Gebrauch zu machen, muss die jeweile Kommune aber Voraussetzungen schaffen – für Teltow-Fläming liegt genau hier das Problem. „Laut Landrätin hätte der Kreistag dafür zuvor einen Beschluss fassen müssen“, sagte Stefke, der verwundert war, weshalb der entsprechende Punkt auf der Tagesordnung nun jedoch nicht zu finden war.

Der Vorsitzende des Kreistags, Danny Eichelbaum (CDU), erklärte daraufhin, man habe das Thema vom Rechtsamt prüfen lassen. Dabei hatte sich gezeigt, dass der Kreistag tatsächlich zunächst per Entscheidung festlegen muss, dass wirklich eine Notlage besteht. „Aus dem allgemeinen Infektionsgeschehen im Landkreis ist aber keine Notlage abzuleiten“, erklärte Eichelbaum.

Das sei beispielsweise erst dann der Fall, wenn eine bestimmte Anzahl von Kreistagsmitgliedern den Sitzungen fern bleibt, weil sie entweder selbst mit dem Coronavirus infiziert sind, unter Quarantäne stehen oder weil sie durch Vorerkrankungen oder ihr Alter zu einer Risikogruppe zählen. Das ist seit Beginn der Pandemie aber nie passiert. Sowohl der Kreistag als auch die Fachausschüsse waren immer beschlussfähig. „Momentan erfüllen wir also nicht die entsprechenden Voraussetzungen“, resümierte Kreistagsvorsitzender Eichelbaum.

Ein Detail in der Erklärung sorgte besonders für Irritation: Ohne Beschluss dürfen zwar weder Kreistag noch Fachausschüsse digital tagen. Doch: „Schon die Feststellung einer Notlage kann per Video- oder Audiositzung geschehen“, so Eichelbaum.

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung, 03.11.2020