Schneller Datenaustausch für alle - Breitband-Forum der CDU in Niedergörsdorf / Kommunen ergreifen Initiative

Schnelles Internet für alle – das ist leichter gesagt als getan. Wo es hakt und inwieweit Politik und Verwaltung Einfluss auf den Ausbau der Breitbandtechnologie nehmen können, wurde bei einem Forum am Donnerstagabend in Niedergörsdorf erörtert. Die CDU hatte dazu in die Kommunaltechnik-, Instandsetzungs- und Fertigungsgesellschaft Niedergörsdorf eingeladen. Nicht ohne Grund, denn gerade im ländlichen Raum gehört eine schnelle Internetverbindung für viele Unternehmen zu den wichtigsten Standortfaktoren.

Aus Sicht der Bundestagsabgeordneten Andrea Voßhoff gibt es Informationsdefizite darüber, was der Bund an Förderung bietet und wie die Kommunen bessere Bedingungen dafür schaffen können, dass Kunden und Anbieter zueinander finden. Seit vorigem Jahr stünden beispielsweise spezielle Fördermittel zur Erschließung ländlicher Räume zur Verfügung. Sie wurden nicht abgerufen, aber die 1,4 Millionen Euro sind och im Topf. Das Land Brandenburg habe 3,3 Millionen Euro eingestellt.

Wie die Kommunalpolitiker während des Forums bestätigten, sei die Beantragung der Fördermittel „sehr schwierig, aufwendig und bürokratisch“, brachte es Winand Jansen auf den Punkt. „Die CDU überlegt, ein Kompetenzzentrum nicht nur auf Bundes-, sondern auch auf Landesebene zu schaffen, um die Informationen für die Kreise und Kommunen abrufbar zu machen“, so Andrea Voßhoff. Der Landtagsabgeordnete Sven Petke bezeichnete es als peinlich, dass die Fördermittel nicht abgerufen werden.

Reichlich Erfahrungen hat bereits die Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Teltow-Fläming (SWFG) mit ihrer Breitbandinitiative gesammelt. Wie Geschäftsführer Herbert Vogler berichtete, habe es seit Beginn der Bedarfsumfrage im Jahr 2007 etwa 4600 Rückmeldungen gegeben, hauptsächlich aus dem privaten Bereich. Zurzeit sei das dritte Pilotprojekt der Gesellschaft in Vorbereitung. Die beiden ersten – in Baruth und Glienick – hätten sich erledigt, weil sich die Telekom kurzfristig doch zur Erschließung durchgerungen hätte.

Bei Verhandlungen mit verschiedenen Anbietern habe die Gesellschaft immer wieder Rückschläge hinnehmen müssen, so Vogler weiter. Nur mit Hilfe eines ausländischen Telekommunikationsunternehmens habe beispielsweise Rolls Royce in Dahlewitz einen schnellen Internetzugang bekommen. Gleiches gilt für die Firma Schoepe-Display, die ihre Standleitung von dort zur Außenstelle in Dahme teuer bezahlen muss.

Die Bürgermeister Thomas Berger (Trebbin, CDU) und Winand Jansen (Nuthe-Urstromtal, SPD) haben mittlerweile eine Aktiengesellschaft gegründet, um die flächendeckende Breitbandversorgung in ihren Kommunen zu beschleunigen. Die Gesellschaft habe ein Netz gebaut und vermietet, so Jansen. Um nicht noch mehr Zeit zu verlieren, habe man auf Fördermittel verzichtet. Für die Grund-Infrastruktur hat Trebbin 40 000 Euro in den Haushalt eingestellt. Die Kundenwerbung habe sich als schwierig herausgestellt. Aber mittlerweile sei man bei 100 Verträgen, sodass die Betriebkosten gedeckt würden, so Berger.

Um überhaupt einen Überblick zur vorhandenen Infrastruktur und über die für Breitbandtechnologie nutzbare Möglichkeiten zu bekommen, soll der – vielseits kritisierte, weil ungenaue – Breitband-Atlas Brandenburg durch einen Infrastrukturatlas ergänzt werden. Auch die SWFG will sich einen Überblick verschaffen. Wenn man weiß, wo gerade Erdarbeiten stattfinden, könne man Leerrohre für Glasfaserkabel mit verlegen lassen. So geschieht es derzeit in Frankenförde.

Um alle Nutzer mit Breit band und schnellem Internet zu versorgen, wird es verschiedene technische Lösungen geben, darin war man sich am Donnerstagabend einig. Dazu gehört auch der Funk. „Nicht jedes einzelne Gehöft kann Glasfaserkabel bekommen“, stellte Herbert Vogler fest. Er bemerkte aber auch, dass „Provisorien in Deutschland länger halten als alles andere“. Trotzdem will man das „große Ziel“ – die flächendeckende Versorgung zu einheitlichen Preisen – nicht aus den Augen verlieren. (Von Martina Burghardt)

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung, 27.06.2009