Kollektives „Ja, aber“ - Kreistag votiert für neue Mehrzweck-Arena in Jüterbog

Wenn alles glatt läuft, könnte der Landkreis Teltow-Fläming im Jahr 2014 um eine Attraktion reicher sein: eine Mehrzweck-Arena in direkter Nachbarschaft der Skate-Arena in Jüterbog. Der Kreistag hat am Montagabend in Luckenwalde mit einem einmütigen Votum die Weichen dafür gestellt, dass das Projekt vorangetrieben wird.

Deutlich wurde jedoch auch, dass die Abgeordneten weiterhin Bauchschmerzen damit haben, das Vorhaben bedingungslos zu unterstützen – immerhin steht eine Investitionssumme von 4,6 Millionen Euro im Raum.

Deshalb hatten zwei Fachausschüsse gefordert, dass der Grundsatzbeschluss unter Vorbehalt gestellt wird; so sollte der weitere Fortgang des Vorhabens davon abhängig gemacht werden, dass Fördermittel gewährt werden. Die CDU ging mit einem Änderungsantrag noch weiter. Neben der Fördermittelzusage werden ein detailliertes Nutzungskonzept, eine Wirtschaftlichkeitsanalyse, ein Baukostenplan und eine Prognose der Kreis-Etats 2011 bis 2013 verlangt.

Landrat Peer Giesecke (SPD) zeigte sich über die Debatten der vergangenen Wochen erstaunt: „So etwas habe ich noch nie erlebt.“ Schließlich gehe es nur um einen Grundsatzbeschluss. Was später umgesetzt wird, entscheide ohnehin der Kreistag: „Die Haushaltsmacht liegt bei Ihnen, nicht bei mir.“ Dennoch machte er sich den Änderungsantrag der CDU zu eigen.

Das aber schien den Christdemokraten nicht zu reichen. Ralf von der Bank nutzte die Gelegenheit, vor finanziellen Risiken zu warnen. „Wir alle wollen eine hochwertige Freizeitlandschaft, aber wir müssen uns auch fragen, ob wir uns das leisten können.“ Angesichts der aktuellen Schuldenlage – 21 Millionen Euro Defizit plus 14 Millionen Euro Kassenkredite – legte von der Bank nahe, dass es eigentlich nicht angemessen ist; zumal die Schulden des Kreises seiner Rechnung nach bis zum Jahr 2014 auf 68 Millionen Euro steigen.

„Es geht hier doch bloß um einen Grundsatzbeschluss“, entgegnete SPD-Fraktionschef Fritz Lindner. Und der Landrat wies darauf hin, dass der Eigenanteil des Kreises für die Mehrzweck-Arena gegenfinanziert ist – dafür wird zunächst auf den weiteren Ausbau der Fläming-Skate verzichtet. (Von Ekkehard Freytag)

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung, 15.12.2010