Schroffes „Nein“ aus Potsdam - Land will Mehrzweckhalle nicht fördern

Das „Nein“ ist so schroff wie eindeutig. Nein, für den Bau einer Mehrzweckhalle in Nachbarschaft der Jüterboger Skate-Arena gibt es keine Fördermittel. Auf eine sogenannte Kleine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Danny Eichelbaum hat Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger (SPD) jetzt geantwortet.

Damit scheint das 4,6-Millionen-Euro-Vorhaben noch vor der Planungsphase beendet zu sein. Denn sowohl Landrat Peer Giesecke (SPD) wie vor allem auch der Kreistag hatten das eigene Engagement daran geknüpft, dass das Land Fördermittel beisteuert.

Dabei hatte der Landrat bei der Vorstellung des Projekts im Haushalts- und Finanzausschuss im vergangenen November nahezu euphorisch gewirkt. So berichtete er, dass sich Minister Vogelsänger in einem Gespräch „begeistert“ geäußert habe.

Davon ist jetzt nichts mehr zu spüren. Auf Eichelbaums Frage, ob der Minister Fördermittel in Aussicht gestellt hatte, reagiert Letzterer fast unwirsch: „Der Minister hatte eine Prüfung in Aussicht gestellt. Die Prüfung hat aber ergeben, dass keine Fördermittel zur Verfügung stehen.“

Hier wird Vogelsänger denn auch präzise. Demnach kann der Bau einer Mehrzweckhalle nicht im Rahmen der integrierten ländlichen Entwicklung erfolgen. Ebenso wenig aus Fördertöpfen des Ministeriums für Wissenschaft und Europaangelegenheiten oder des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport.

Im Übrigen, so Vogelsänger weiter, liegt auch kein Antrag auf Fördermittel des Landkreises in dieser Sache vor. Weder in seinem noch einem anderen Haus. „Da keine Unterstützung möglich ist, ist ein Zeitpunkt der Antragstellung nicht von Bedeutung“, schließt der Minister seine Antwort.

Fragesteller Eichelbaum bedauert diese Entscheidung zuungunsten der Halle – „für den Landkreis wäre das wichtig gewesen“. Er nutzt die Gelegenheit aber auch, um den Landrat anzugreifen. Denn er wertet das Nein aus Potsdam auch als „Niederlage für den Landrat“. Zudem stellt er eine „schlechte Kommunikation zwischen Landrat und Landesregierung“ fest.

Giesecke lässt sich weder von Vogelsängers Antwort noch von Eichelbaums Anfrage irritieren. Dem CDU-Politiker wirft er vor, das Vorhaben jetzt „gezielt torpediert“ zu haben. „Seine Zerstörungswut nimmt Formen an, da kann man nur noch mit dem Kopf schütteln“, beklagt sich Giesecke.

Die Antwort Vogelsängers will Giesecke aber nicht als letztes Wort in der Sache verstehen. Ende des Monats hat er deshalb einen Termin bei seinem Parteifreund. „Es sind genug Hallen im Land gefördert worden, wir müssen gucken, welcher Topf für uns passt“, gibt sich Giesecke optimistisch.

„Die Halle ist eine der entscheidendsten Baumaßnahmen des Landkreises in den nächsten Jahren, mit großen Effekten für die Region“, steht für Giesecke fest. Deshalb will er an dem Projekt auch unbedingt festhalten. Vielleicht sei in Potsdam die Bedeutung des Vorhabens einfach nicht klar geworden, mutmaßt Landrat Giesecke. (Von Ekkehard Freytag)

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung, 14.01.2011