Kreistag TF: Fachausschüsse tagen wieder

Corona hat sie zu einer zehn Wochen langen Pause gezwungen: Im Juni tagen die Fachausschüsse des Kreistages Teltow-Fläming wieder. Themen wie Radverkehr, Klimaschutz und der Bürgerbus stehen auf der Warteliste.

Teltow-Fläming. Nach der Coronapause beginnt nun auch das politische Leben in Teltow-Flämingwieder. Um die Ansteckungsgefahr zu verringern, durften in den vergangenen Monaten nur der Kreistag, der Kreisausschuss und der Jugendhilfeausschuss tagen. Alle Fachausschüsse, die nur beratende Funktion haben, wurden abgesagt. „Ab sofort finden alle Ausschüsse wieder statt“, erklärte Danny Eichelbaum(CDU), der Vorsitzende des Kreistags, in dieser Woche. Um die Mindestabstände wahren zu können, sollen sich alle Gremien vorerst im großen Kreistagssaal treffen.

Als erstes Fachgremium tagt am 2. Juni der Ausschuss für Regionalentwicklung und Bauplanung. Eine Woche später folgen die Ausschüsse für Gesundheit und Soziales, für Wirtschaft, für Landwirtschaft und Umwelt sowie der Rechnungsprüfungsausschuss. In der zehn Wochen langen Zwangspause sind viele Themen auf der Strecke geblieben, die eigentlich längst hätten beschlossen oder zumindest diskutiert sein sollen.

Wie weiter mit dem Bücherbus?

Zum Beispiel die Frage, wie es mit dem Bücherbus weitergeht. Schon seit mehreren Jahren gibt es die Idee, die Fahrbibliothek zum Bürgerbus umzufunktionieren. Die Fraktion Die Linke/Die Partei hatte für den Haushalt 2020 beantragt, ein neues Fahrzeuganzuschaffen. Immerhin ist der Bücherbus schon über 20 Jahre alt und die Reparaturkosten verschlingen jährlich eine fünfstellige Summe. Der Kreistag einigte sich aus Kostengründen darauf, dieses Mammutprojekt auf das Jahr 2021 zu verschieben

Ob und in welcher Form es den Bücher- oder Bürgerbus künftig geben wird, muss aber vorher diskutiert werden. Denn ein neues Fahrzeug wäre teuer und wegen der vielen Sonderausstattungen im Innern eine Maßanfertigung, wie der Amtsleiter für Bildung und Kultur, Karsten Dornquast, immer wieder betont.

Er hatte den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport deshalb eigentlich schon im April zur Besichtigung des alten Busses eingeladen. Der Termin fiel wegen Corona aus. Nun kann die Debatte um den neuen Bus frühestens in der nächsten Sitzung in zwei Wochen beginnen

Mit einem altbekannten Thema wird sich auch der Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt beschäftigen, bevor er sich neuen Aufgaben widmen kann. Ebenfalls schon im April hätte das alte Energiespar- und Klimaschutzprogramm des Kreises auf der Tagesordnung gestanden.

Neue Richtlinie zur Nachhaltigkeit geplant

Im Februar hatte sich der Kreistag nach langen Debatten auf ein Klimapaket geeignet. Darin stehen aber nur wenige Sofortmaßnahmen. Das alte Konzept muss nun zunächst auf den aktuellen Stand gebracht und anschließend fortgeschrieben werden. Außerdem soll eine ganz neue Nachhaltigkeitsrichtlinie für TF ausgearbeitet werden, in der konkrete Maßnahmen zum Klima-, Arten- und Naturschutz aufgelistet werden.

Auch zahlreiche Anträge, mit denen die Parteien neue Arbeitsschwerpunkte im Kreistag setzen wollen, hängen seit Ausbruch der Coronakrise in der Warteschleife.

Die SPD etwa will den Radverkehr in TF stärken. In dem Antrag regt die Fraktion unter anderem an, das Radwegekonzept bis Mitte 2021 zu erneuern und einen Radverkehrsbeauftragten zu benennen.

Anträge zum ÖPNV und sozialen Wohnungsbau

Die Fraktion aus CDU, BV, FDP und VUB will eine Studie zur Verkehrswende im Landkreis in Auftrag geben lassen. In dem Antrag geht es vor allem darum, wie der öffentliche Nahverkehr ab 2021 gestaltet werden soll.

Die Linke und Die Partei haben gemeinsam den sozialen Wohnungsbau im Fokus. In ihrem Antrag fordern sie, dass ein kreiseigenes Unternehmen sich diesem Thema annimmt und für bezahlbaren Wohnraum in TF sorgt.

Von Victoria Barnack

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung, 25.05.2020

Abgeordnete

Danny Eichelbaum MdL
Landtag Brandenburg, WK 23
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Dr. Dietlind Tiemann
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Mitglied des Deutschen Bundestages, WK 62
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