Danny Eichelbaum: Die Bundeswehr gehört in die Mitte der Gesellschaft

SPD offenbart mit Verbotsbeschluss gespaltenes Verhältnis zur Bundeswehr


Am Wochenende hat die SPD in Berlin auf einem Parteitag beschlossen, der Bundeswehr künftig die Teilnahme an Informationsveranstaltungen in Schulen verbieten zu wollen. Konkret geht es um sogenannte Jugendoffiziere, die in Diskussionsrunden über die deutsche und europäische Sicherheitspolitik informieren. Danny Eichelbaum, Mitglied des Landesvorstandes der Brandenburger CDU und Vorsitzender des Freundeskreises Bundeswehr, zeigte sich erschüttert vom Kursschwenk der SPD. „Die Bundeswehr ist elementarer Bestandteil unserer Demokratie und gehört in die Mitte der Gesellschaft. Das war bisher auch in der SPD Konsens. Der SPD-Beschluss vom Wochenende entbehrt jeder Grundlage und ist pure Stimmungsmache gegen unsere Parlamentsarmee. Damit fallen die Sozialdemokraten allen Kameradinnen und Kameraden in den Rücken.“

Eichelbaum betonte, dass die CDU sich gegen jeden Versuch der Diffamierung der Soldaten stellen werde. Die sicherheitspolitische Informationsarbeit der Bundeswehr sei in ihrer Form beispielhaft und wichtig. „Wir stehen an der Seite der Soldaten und sind stolz auf unsere demokratische Armee. Ich kenne kein anderes Land in dem sich die eigenen Streitkräfte derart offen und selbstkritisch dem Dialog mit der Öffentlichkeit stellen. Gerade vor dem Hintergrund unserer Geschichte ist es wichtig, dass wir uns alle mit Fragen der Sicherheitspolitik auseinandersetzen. Dabei darf die Bundeswehr nicht versteckt werden, wie es sich die SPD jetzt scheinbar wünscht.“