Städtebund Elbe-Elsteraue: Mehr Druck auf Länder wegen Verkehrsinfrastruktur

Holzdorf. Seit Jahren fordern Lokalpolitiker eine Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur ein. Große Hoffnung setzten die Mitglieder des Städtebundes Elbe-Elsteraue deshalb am Dienstag in den Besuch von Katherina Reiche (CDU),

Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Reiche folgte einer Einladung des Städtebundes in den Fliegerhorst Holzdorf, um dort im Gespräch über Möglichkeiten zur Aufnahme von Projekten in den Verkehrswegeplan zu diskutieren. Gerade mal 90 Minuten Zeit waren für den Aufenthalt vorgesehen. Dass sich die 41-Jährige eine Stunde länger als geplant am Fliegerhorst Holzdorf aufhielt, könnte bereits als kleiner Erfolg gewertet werden.

Positives Beispiel

Vier Schwerpunkte standen zur Diskussion. Neben dem weiteren Ausbau der Bundesstraßen B 187, B 101 und B 87 galt es zudem, eine Verbesserung der Taktierung des Zugverkehrs zwischen Falkenberg (Elster) und Berlin zu erörtern. „Ich bin mir dessen bewusst, welche Bedeutung eine verbesserte Verkehrsinfrastruktur für den Bundeswehrstandort Holzdorf, aber auch für die in der Region angesiedelten kleinen und mittelständischen Unternehmen hat", betonte Reiche im Pressegespräch. Anders als ihr Koalitionspartner, so die 41-Jährige, lege die CDU großen Wert auf den Ausbau von Ortsumgehungsstraßen. Die 2004 noch vorherrschende Idee, die B 87 als Autobahn auszubauen, sei unrealistisch gewesen. Stattdessen solle man die Mittel besser in kleinere Vorhaben stecken. Sie hätten oftmals größere Wirkung als Megaprojekte. Positives Beispiel hierfür sei für sie der Ausbau der B 101 ab Jüterbog. Bereits im Frühjahr 2015 soll der Spatenstich für den letzten Lückenschluss vollzogen, der Abschnitt Thyrow-Trebbin damit geschlossen werden. Ein Nadelöhr bleiben werde auf unbestimmte Zeit hingegen die Verbindung von Wittenberg nach Coswig. Hier sehe auch der nächste Verkehrswegeplan keine Änderung vor.

„Um das notwendige Geld für die Projekte mache ich mir keine Sorgen. Der Bund würde wesentlich mehr Vorhaben realisieren, wenn die Länder ihre Hausaufgaben machen würden", betonte die Staatssekretärin. Das Baurecht liege ausschließlich bei den Ländern. Deshalb sollten diese mehr Kraft, vor allem im personellen Sektor, in die erforderliche Vorarbeit investieren.

Zusammenarbeit im Städtebund Elbe-Elsteraue

Erfreut zeigte sich Reiche über die Zusammenarbeit im Städtebund Elbe-Elsteraue. Auf kommunaler Ebene würde damit der Beweis angetreten, dass man auch über Ländergrenzen hinweg agieren kann. Es dürfe nicht sein, so Reiche, dass Verkehrsprojekte an einer Ländergrenze endeten und alles weitere dem Nachbarn überlassen werde. Zugleich forderte sie die betreffenden Kommunen auf, entsprechend Druck auf ihre Landesregierung auszuüben. „Wenn die von ihnen gewünschten Projekte zügig bearbeitet und zur weiteren Prüfung weitergeleitet werden, bestehen gute Chancen in den Verkehrswegeplan aufgenommen zu werden."

Tausende Projekte wurden dem Ministerium bislang aus allen Teilen Deutschlands mit der Bitte um Aufnahme in den bis 2030 datierten Verkehrswegeplan übergeben. Bis Ende 2015 werde geprüft. Erst danach lasse sich sagen, ob auch die Wünsche und Vorstellungen des Städtebundes in den nächsten Verkehrswegeplan einfließen. (mz)

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung, 21.01.2015