Demografiepolitik zur Chefsache machen - Gemeinden die Luft zum Atmen lassen
- 06. Mai 2012
Demografie ist in vielen Landkreisen ein Thema. Verwaltungen werden umgebaut und die Gemeinden und Städte bereiten sich auf die kommenden schweren Zeiten vor. Der Präsident des Deutschen Landkreistages, Landrat Hans Jörg Duppré, hat anlässlich der Demografiestrategie der Bundesregierung die Richtung vorgegeben: "Demografiepolitik muss überall in unserem Land zur Chefsache werden. Das haben die Kommunen bereits verstanden und arbeiten mit großem Engagement daran, den demografischen Wandel zu gestalten, anstatt ihm ausgeliefert zu sein. Letztlich liegen in großen Herausforderungen immer auch Chancen für Veränderung und Weiterentwicklung."
Und in Teltow-Fläming? "Wie bei fast allen Zukunftsthemen passiert hier wieder wenig bis gar nichts;" so das ernüchternde Fazit des CDU-Kreistagsabgeordneten Dirk Steinhausen. "Wir leben länger und gesünder, wir sind mobiler als die Generationen vor uns -- und wir erleben mehr kulturelle Vielfalt. So weit, so gut. Die Kehrseite der Medaille: Wir werden weniger, immer mehr Menschen leben allein, viele junge Menschen drängt es vom Land in die Städte, die Zahl der Pflegebedürftigen steigt. Es wird Zeit, dass der demografische Wandel auch in Teltow-Fläming Chefsache wird."
Viele Menschen machen sich deswegen Sorgen. Sorgen, die nicht unbegründet sind. In den vergangenen Jahren hat die Bundesregierung bereits viele Maßnahmen ergriffen, damit unser Land im demografischen Wandel seine Stärken und Lebensqualität behält und weiter entwickelt.
Die Bundesregierung legt mit ihrer Demografiestrategie Handlungsfelder fest, in denen sie die Grundlagen für Wachstum, Wohlstand und sozialen Zusammenhalt stärken und absichern will. Im Mittelpunkt stehen dabei die Lebensbereiche, in denen Menschen die Folgen des demografischen Wandels am deutlichsten spüren.
Die Handlungsfelder der Strategie lauten: Familie als Gemeinschaft stärken; Motiviert, qualifiziert und gesund arbeiten, Selbstbestimmtes Leben im Alter, Lebensqualität in ländlichen Räumen und integrative Stadtpolitik fördern; Grundlagen für nachhaltiges Wachstum und Wohlstand sichern und die Handlungsfähigkeit des Staates erhalten.
"Es ist schön, dass dem demografischen Wandel von Seiten der Bundespolitik über die Demografiestrategie mehr und mehr Aufmerksamkeit gewidmet wird. Nur in Teltow-Fläming werden wichtige Weichenstellungen verschlafen. Dies ist gerade im Süden unseres Landkreises von großer Bedeutung, die zum Teil bereits heute von Abwanderung, Alterung und sinkenden Geburtenzahlen erheblich betroffen ist;" so Dirk Steinhausen weiter.
Die Gemeinden und Städte haben einige gute Ansätze, die natürlich auch Geld kosten. Da der Landkreis es nicht schafft jetzt bereits über Jahre seine finanziellen Hausaufgaben zu machen, nimmt der Landkreis über die erhöhten Kreisumlagen, den Städten und Gemeinden die Luft zu atmen. Im Positionspapier des Deutschen Landkreistages heißt es: "Finanzielle Gestaltungsspielräume müssen auch in den peripheren, dünn besiedelten, ökonomisch schwachen Gebieten erhalten bleiben, in denen es vor allem darum geht, vorhandene Arbeitsplätze zu erhalten und neue Beschäftigung zu schaffen. Nur so kann den anhaltenden Wanderungsbewegungen zulasten des ländlichen Raumes entgegengewirkt werden."
Die demografischen Veränderungen betreffen nahezu alle Lebensbereiche und würden von Leistungen der Grundversorgung wie Energie, Frischwasser, Entsorgung von Abfall und Abwasser über die schulische, kulturelle, medizinische und soziale bis hin zur Verkehrsinfrastruktur reichen.
"In all diesen Feldern geht nichts ohne die Gemeinden und Städte, die letztlich vor Ort und ganz konkret die auftretenden Probleme und Anpassungen bewältigen.
Andere Landkreise sind da bedeutend weiter. Mit Ausnahme, der im Landkreis Teltow-Fläming vorbildlichen Breitbandausbau, fehlen in vielen Bereichen umfassende Entwicklungskonzepte. Ob Strukturen der Nahversorgung an eine sich verändernde Nachfrage anzupassen, oder ein attraktives Programme zur Gewinnung von Landärzten, oder Leerstandsmanagement, oder flexible Bedienkonzepte im ÖPNV, es fehlt überall;" so beschreibt Dirk Steinhausen die Situation. "Ein schlüssiges Gesamtkonzept fehlt völlig."