CDU gedenkt in Jüterbog der Opfer des Holocaust

Die CDU gedachte heute mit einer Kranzniederlegung in Jüterbog der Opfer des Holocaust.

Hierzu erklärt der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Teltow-Fläming und Vorsitzende der Jüterboger Stadtverordnetenversammung Jüterbog, Danny Eichelbaum:

„Der 27. Januar ist ein Tag des Erinnerns und der Trauer. Es ist der Tag, an dem vor 79 Jahren die Überlebenden des nationalsozialistischen Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau befreit wurden. Das KZ Auschwitz ist seither zum Symbol geworden für den beispiellosen Völkermord an sechs Millionen europäischen Juden wie auch für das Leiden und Sterben von Millionen weiterer Opfer des Nationalsozialismus, ein Symbol für unfassbare Grausamkeit und die Missachtung menschlicher Würde. Es bleibt unsere Pflicht, uns immer wieder an diese grauenhaften Verbrechen zu erinnern, damit sich so etwas nie wiederholen kann.

Lösungsmöglichkeiten für die Realisierung des Baues von Radwegen

Mit dem Bürgermeister der Gemeinde Am Mellensee, Tobias Krüger, und dem Minister für Infrastruktur und Landesplanung, Rainer Genilke besprachen wir heute im Landtag Lösungsmöglichkeiten für die Realisierung des Baues von Radwegen und zur zivilen Nutzung des ehemaligen Militärflughafens in Sperenberg. Die Gemeinde Am Mellensee hat grosse Potentiale für den Neubau von Wohnungen, die Ansiedlung von Unternehmen und die Energieerzeugung. Bei der Realisierung dieser Zukunftsprojekte werden wir die Gemeinde und Bürgermeister Tobias Krüger vom Land unterstützen.

Pressemitteilung zur Kürzung des Agrardiesels

Im Deutschen Bundestag wird heute das Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 in erster Lesung debattiert und anschließend in den Ausschuss verwiesen. In diesem Gesetzesentwurf finden sich auch die von der Ampel beabsichtigten Kürzungen zum Agrardiesel. Der Meinungsbildungsprozess auf Bundesebene läuft noch. Es besteht daher weiterhin die Möglichkeit der politischen Einflussnahme der SPD-Bundestagsabgeordneten. Damit könnten gerade die zehn Vertreter aus Brandenburg der Forderung des Ministerpräsidenten und SPD-Landesvorsitzenden Taten folgen lassen.

Dazu erklärt Danny Eichelbaum CDU (Mitglied des Landtages):

„Nach dem unbefriedigenden Ausgang der Gespräche mit der Ampel am Montag in Berlin, sind Frust und Enttäuschung bei den Bauern verständlich. Dietmar Woidke hat sich klar für eine Rücknahme der Kürzungen beim Agrardiesel ausgesprochen. Er hat als SPD-Vorsitzender Brandenburgs alle Möglichkeiten, mit Hilfe seiner zehn SPD-Bundestagsabgeordneten aus Brandenburg noch auf die Haushaltsentscheidung des Bundestages einzuwirken.